Wo sind die deutschen Gewerkschaften?

Ein Leser weist mich darauf hin, dass die Börsenzeitung einen Kommentar zur nächsten Tarifrunde in der Metallindustrie losgelassen hat (hier), der in vieler Hinsicht bezeichnend ist für die Medienkampagne, mit der man wieder einmal versucht, die Gewerkschaften einzuschüchtern. Was nicht ganz dazu passt, ist das Schweigen der Gewerkschaften selbst. Ist es vielleicht sogar so, dass man die Gewerkschaften heutzutage nicht einmal mehr einschüchtern muss, weil sie längst dem Kampf für höhere Löhne aufgegeben haben?

Zunächst muss man feststellen, dass die IG-Metall 4,5 bis 5 Prozent Lohnzuwachs fordert. Das ist eine „unglaubliche“ Forderung, wird doch etwa jeden Tag in Deutschland verkündet, es herrsche Vollbeschäftigung. Wenigstens dann, sollte man meinen, werden Löhne durchgesetzt, mit denen die Gewerkschaften versuchen, zu normalen Abschlüssen zurückzufinden; vom Aufholen der verlorenen Einkommen der vergangenen 15 Jahre erst gar nicht zu reden.

Dass im vergangenen Jahr die Nominallöhne und die Reallöhne( laut Reallohnindex des Statistischen Bundesamtes) etwas stärker gestiegen sind, ändert nämlich an dem allgemeinen Zurückbleiben der Löhne wenig. Bei dem Zuwachs der Nominallöhne im Jahr 2015 von 2,8 Prozent muss man ja bedenken, dass es 2015 einen positiven Einmaleffekt aufgrund der Einführung des Mindestlohnes gegeben hat. In diesem Jahr wird der nominale Anstieg sicher deutlich geringer sein. Dass die Reallöhne mit 2,5 Prozent gestiegen sind, ist der Deflation in Europa zuzuschreiben, die wiederum vorwiegend vom Druck auf die Löhne verursacht wurde. Zudem haben niedrige Rohstoffpreise, insbesondere der niedrige Ölpreis eine Rolle gespielt. Auch das wird sich nicht wiederholen.

Wer jetzt aber 4,5 bis 5 Prozent für die Deutsche Metallindustrie fordert, will in Wirklichkeit höchstens 2,5 Prozent haben (die 4,5 signalisieren den Arbeitgebern auf elegante Weise, dass das Ergebnis auf jeden Fall unter 3 Prozent bleibt). Das passt zu den gerade getätigten Abschlüssen bei der Stahlindustrie, die in verschiedenen Regionen – auf zwölf Monate gerechnet – bei deutlich unter 2 Prozent liegen. Auch die Gewerkschaft erwähnt hier übrigens „Dumping-Importe“ (siehe unseren Bericht von gestern) als Begründung und stellt sich damit auf die gleiche Stufe wie die „Freihändler“ in der Regierung.

Noch fragwürdiger aber ist, dass die IG Metall offensichtlich eine neue Streiktaktik erproben will. Dabei sollen weniger die großen (Export)Unternehmen in den Fokus genommen werden, sondern vielmehr mittlere Betriebe, die versuchen, sich dem Tarifdruck durch Ausstieg aus dem Arbeitgeberverband zu entziehen. Man fragt sich zunächst, wie man diese Unternehmen dazu bringen kann, vermehrt dem Verband beizutreten, wenn sie verstärkt ins Visier der IG-Metall geraten. Werden Vorstände, denen Gewerkschaften unheimlich sind, dann nicht in noch stärkerem Maße versuchen, sich der Tarifbindung zu entziehen? Das ist jedenfalls nicht leicht nachzuvollziehen. Man muss hoffen, dass die neue gewerkschaftliche Strategie nicht ganz andere Gründe hat. Man könnte sie nämlich auch deuten als Belohnung für die „braven“ Großunternehmen im Exportgeschäft, also vor allem die Auto- und Maschinenbauer, die ihren Beschäftigten so schöne Boni bezahlt haben?

Dass der Journalist der Börsenzeitung vor einer neuen Automatisierungswelle warnt und das mit einem Appell an die Gewerkschaft zur Mäßigung und zur Differenzierung verbindet, muss einen wirklich nicht verwundern. Auch dass es einem Journalisten möglich ist, den Lohnstückkostenanstieg des letzten Jahres elegant mit der Investitionsschwäche der letzten fünfzehn Jahre zu verbinden, ist so absurd, dass man es nicht kommentieren muss. Aber gerade angesichts solcher Kommentare fragt man sich mehr und mehr, wo die Gewerkschaftsführungen sind. Sie sind unglaublich wenig präsent. Haben sie sich entschlossen, die öffentliche Debatte vollständig zu umgehen und alles hinter verschlossenen Türen auszuhandeln?

Das ist eine gefährliche Strategie. Es reicht in der Mediendemokratie nicht, am 1. Mai kräftige Parolen von sich zu geben und ansonsten zu schweigen oder weitgehend inhaltslose Statements abzugeben (siehe hier). Die Gewerkschaften merken es offenbar nicht (oder sie wollen es aus lauter Hasenfüßigkeit nicht merken), dass sie mit der „großen Automatisierungswelle“, mit der „Industrie 4.0“ und der „Digitalisierung aller Lebensbereiche“ gerade in schamloser Weise über den Tisch gezogen werden. Man malt an allen Ecken und Enden ein großes Szenarium der arbeitsfreien und durchindividualisierten Welt – und, wie könnte es anders sein, was man da überhaupt nicht mehr braucht, sind Gewerkschaften.

Doch statt sich offensiv mit diesem Argumentationsschrott auseinanderzusetzen (siehe unsere Automatisierungsserie hier), zieht man sich ins Schneckenhaus zurück und kungelt hinter den Kulissen mit den Großunternehmen. Dass auch die den Gewerkschaften einen Tritt versetzen, sobald sie politisch in der Lage dazu sind, weil die Gewerkschaften weitgehend aus dem Blickfeld der Öffentlichkeit geraten sind, will man wohl nicht wahrhaben.

Die deutschen Gewerkschaften bescheiden sich offenbar damit, dass ihre Mitgliedszahlen nicht mehr oder nicht mehr so stark sinken wie zuvor. Auf die Idee, dass angesichts zunehmender Diskussion über Ungleichheit und eines offenkundig versagenden Neoliberalismus viel mehr möglich wäre – wie unter anderem die Erfolge von Jeremy Corbyn und Bernie Sanders zeigen – wollen sie nicht kommen.

Doch machen wir uns nichts vor: Ohne eine Rückkehr zu normalen Verhältnissen am Arbeitsmarkt, ohne die voll Partizipation aller Arbeitnehmer am Produktionsergebnis, ohne eine Rückkehr zu Verhältnissen, die einem Flächentarifvertrag wenigstens annähernd entsprechen, ohne die radikale Beschränkung all der Auswege, die Arbeitgeber heute haben, um sich vor einer normalen Bezahlung zu drücken, wird es keine Rückkehr zu einer normalen Entwicklung der Marktwirtschaft geben. Hier geht es nur in zweiter Linie um moralische Fragen, hier geht es vor allem darum, ob unsere Kinder einmal die Chance haben werden, in einem vernünftig konstruierten und erfolgreichen Wirtschaftssystem zu leben und zu arbeiten.

Um dazu noch eine kleine Geschichte zu erzählen. Bei einer Diskussionsveranstaltung vor einiger Zeit sagte mein Counterpart (ein Arbeitgebervertreter), es müsse unbedingt möglich sein, differenzierte Abschlüsse auf Betriebsebene zu haben, weil man sich nur so flexibel an unterschiedliche Gegebenheiten anpassen könne. Ein Mittelständler könne nicht immer das gleiche zahlen wie ein Großunternehmen. Das klingt einfach unheimlich einleuchtend und ich bin sicher, 80 bis 90 Prozent der Zuschauer haben sofort innerlich zugestimmt. Doch es ist vollkommen falsch. Ich habe dann die einfache Frage gestellt, ob der Arbeitgebervertreter es auch für richtig halte, dass kleinere und schwächere Unternehmen bei den Banken auch Kredite zum halben Zins erhalten oder bei den Vorleistern die Güter zum halben Preis verlangen können, das wäre doch konsequent flexibel im Sinne seiner Art von Marktwirtschaft. Natürlich wusste er darauf keine Antwort, weil es keine vernünftige Antwort gibt. Man hat es aber mit Hilfe einer beispiellosen Medien- und Wissenschaftskampagne geschafft, dass selbst Gewerkschaftler sich nicht mehr trauen, so einfache Fragen zu stellen und den Differenzierungsunsinn bloßzustellen.

Zur Information in diesem Zusammenhang: Das vielfach nachgefragte Buch „Das Ende der Massenarbeitslosigkeit“ von Friederike und mir, wo all diese Zusammenhänge ausführlich erklärt worden sind, ist nun wieder im Buchhandel und direkt beim Westend-Verlag erhältlich.

 

 

 

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