Wie wir Zukunft und Wohlstand verspielen

10. September 2014 l l Wirtschaftspolitik

Diesen Montag habe ich spontan die neue Ausgabe des Spiegel gekauft. „Der Bröckelstaat – Wie wir Zukunft und Wohlstand verspielen“ ist auf dem Titel zu lesen. Darunter sieht man eine Zeichnung mit einer nur noch scheinbar heilen Welt, die auf erkennbar wackligen Fundamenten steht und zu zerfallen beginnt.

Leitartikel

Dann geht es los mit der Lektüre. Der Leitartikel (S. 14) fordert „Denken Sie um, Frau Merkel!“. Die Zinssenkung der Europäischen Zentralbank aus der Vorwoche wird als vermutlich unwirksamer „Akt der Verzweiflung“ bezeichnet, womit die Spiegel-Redakteure wohl Recht haben könnten. Dann werden die Regierungen in Rom und Paris beschimpft, die sich „weiterhin den notwendigen Reformen von Sozialsystem und Arbeitsmarkt (verweigern) und lieber nach jener Droge (rufen), die den Euroraum schon einmal an den Rand des Zusammenbruchs gebracht hat: Beide Länder wollen die gerade erst gehärteten Schuldenkriterien wieder aufweichen“.

Da möchte man gleich zurückrufen „Denken Sie um, liebe Spiegel-Redaktion!“, denn falsche Behauptungen werden durch jahrelange Wiederholung nicht richtiger. Die Eurokrise ist keine Staatsschuldenkrise und war nie eine. Wir haben das hier auf diesen Seiten schon oft gezeigt, und es gibt so viele Gründe und Belege, dass das nicht stimmt – man kann sie nicht schon wieder alle aufzählen. Aber allein, dass Spaniens Schuldenstand 2008 noch bei unter 40% des Bruttoinlandsprodukts lag, wie die Redaktion leicht bei den Kollegen von Spiegel Online hätte nachlesen können, sollte einen doch daran hindern, diese Mär weiter zu glauben und zu verbreiten, die Eurokrise sei durch zu hohe Verschuldung der Staatshaushalte ausgelöst worden.

Und der nächste Gruselabsatz kommt bestimmt. Wenig später heißt es, dass mehr Geld (ein „Milliardengeschenk“) für Rentner „den heimischen Konsum, aber nicht die Investitionen belebt“. Das ist das ökonomische Denkmodell der schwäbischen Hausfrau, die genau weiß, dass man jeden Euro nur einmal ausgeben kann – entweder für Konsum oder für Investitionen. Spiegel-Redakteuren leuchtet das auch ein; wenn der Verlag z.B. 500 Euro einnimmt, kann man die entweder für einen neuen Computer in der Redaktion oder zugunsten von ein paar Kästen Bier für das nächste Betriebsfest ausgeben. Ist doch klar. Nur dass solche schlichten Überlegungen gesamtwirtschaftlich nicht stimmen. Tatsächlich werden die Unternehmen in einer Volkswirtschaft insgesamt nur dann mehr investieren, wenn stabile Nachfrageerwartungen – getragen durch höheren Konsum – die längst vorhandenen Investitionspläne der Unternehmen in der Schublade lohnend erscheinen lassen. In Fremdworten ausgedrückt: Konsum und Investitionen verhalten sich gesamtwirtschaftlich nicht substitutiv, sondern komplementär. Das kann man logisch überlegen und empirisch zeigen. Nur wer dem Trugschluss aufsitzt, Ersparnisse seien Voraussetzung für Investitionen, kann auf den Gegensatz „Konsum oder Investition“ kommen, der ihn in den Irrgarten des Sparwahns führt, unter dem Deutschland seit vielen Jahren und inzwischen die gesamte Eurozone leidet.

Erfreulicher gestaltet sich dann wiederum der Schluss des Textes. Die Forderung an die Bundesregierung, die Gunst der Stunde zu nutzen und sich zu Minimalzinsen zu verschulden für ein Ausgabenprogramm, ist richtig. In der Tat sollte man bröckelnde Brücken und verfallende Schulen sanieren, und zwar mit geliehenem Geld.

Titelgeschichte

Auf den Seiten 62 bis 70 folgt dann die Titelgeschichte. „Der Wohlstand wankt“, so heißt das Leitmotiv, und es erklingt als Begleitmusik ein Interview mit dem Chef des neuen Investitionsbeirats der Bundesregierung, Marcel Fratzscher (S. 71 bis 73). Auch in der Titelgeschichte geht es überwiegend um den Chef des Berliner DIW, für dessen nächste Woche erscheinendes neues Buch unverhohlen Werbung gemacht wird.

Dabei begeben sich die Autoren wieder in ihre schon im Leitartikel auffällige Vorliebe für einzelwirtschaftliche Fehlschlüsse. „Man kann einen Euro sofort ausgeben – dann ist er für die Zukunft verloren“ (S. 64), schreiben sie. Ich frage mich, ob sie schon einmal die Kassiererinnen eines Aldi-Geschäfts beobachtet haben, wie täglich nach Ladenschluss alle eingenommenen Geldscheine hinter der Filiale heimlich verbrannt werden. Diese Euroscheine sind ja dann irgendwie weg, scheint man beim Spiegel zu glauben. Auf die Idee, dass dieses Geld im Idealfall im Umlauf bleibt, dass neue Waren oder Gehälter damit bezahlt werden, und dass dieser Kreislauf so weiter gehen könnte, ist „Das deutsche Nachrichtenmagazin“ jedenfalls nicht gekommen. Einzig wenn man das eingenommene Geld nicht weiter ausgibt, gäbe es ein Problem, aber dieses Problem benennt das Kollektiv von immerhin sechs Autoren, die für den Artikel verantwortlich zeichnen, nicht.

Stattdessen geht es so weiter: „Man kann (den fraglichen Euro) sparen – dann legt man ihn für späteren Konsum zurück. Oder man kann ihn in Unternehmen, in Bildung oder Infrastruktur investieren – womit er zur Grundlage für künftigen Wohlstand, technischen Fortschritt oder zusätzliche Arbeitsplätze wird“ (S. 64). Hier wird der Unsinn aus dem Leitartikel variiert – und den Autoren fällt offenbar nicht einmal der Widerspruch auf, den sie damit in ihrem eigenen Gedankengebäude offenbaren. Oben waren Konsum und Investitionen ein sich ausschließender Gegensatz. Hier sind es jetzt Sparen und Investieren: Entweder man spart oder man investiert. Ja, was denn nun? Soll man am besten weder konsumieren noch sparen, sondern am besten nur noch investieren? Man stelle sich vor, wir bauten nur noch Windräder, Solaranlagen, Schulen, Autobahnen und viele tolle Maschinen, ohne den produzierbaren Strom abzunehmen, ohne Kinder in die Schulen zu schicken (weil die ja dort sonst den Staatskonsum „Lehrergehälter“ in Gang setzen würden), ohne Autos zu kaufen und zu fahren und ohne die Güter zu konsumieren, die man mit all den Maschinen produzieren könnte. Immerhin würde man dann auch nur irgendwelche Druckmaschinen herstellen, aber keine Spiegel-Ausgabe, weil die dann nicht gekauft und konsumiert würde, was vielleicht in der Tat besser wäre. Denn manche Art von Konsum ist irgendwie wirklich überflüssig.

Nebenbei schlägt sich in dem zitierten Satz der merkwürdige Glaube nieder, der „zurückgelegte“ Euroschein unter dem Kopfkissen könne ohne weiteres in „späteren Konsum“ umgetauscht werden. So etwas kann die schwäbische Hausfrau versuchen, und vielleicht klappt es auch. Die Volkswirtschaft insgesamt kann das nicht.

Versteckte und offene Schulden – für dieselbe Autobahn

Später (S. 68) bemängeln die Spiegel-Redakteure die Nachteile Öffentlich-Privater Partnerschaften (ÖPP). Das sind Projekte, bei denen beispielsweise eine Autobahn mit privatem Geld gebaut wird und die Investoren als Gegenleistung jahrzehntelang Zahlungen des Staates erhalten. Diese Projekte seien unwirtschaftlich, behauptet der Spiegel und bemängelt insbesondere: „Die Politik wälzt die Finanzierung öffentlicher Aufgaben nicht aus rationalen Erwägungen auf private Schultern ab, sondern aus schlichter Geldnot. In den nächsten Jahren wird die Schuldenbremse ihre volle Wirkung entfalten, sie verbietet eine unbegrenzte Kreditaufnahme“.

Dass ÖPPs eine bestimmte Methode darstellen, öffentliche Schulden zu vermeiden oder besser gesagt: zu verstecken, hat der Spiegel irgendwie erkannt. Denn wenn ein Unternehmen dem Staat eine reparierte oder erweiterte oder neue Autobahn in die Landschaft stellt und der Staat dem Unternehmen (bzw. dessen Bank) dafür über viele Jahre verteilt Geld zahlt, dann ist das faktisch das Gleiche, als wenn der Staat einen Kredit aufnimmt, mit diesem Geld Unternehmen bezahlt, die die Autobahn bauen bzw. reparieren, und dann über viele Jahre Zinsen und Tilgung für den Kredit berappt.

Nur traut sich der Spiegel nicht, diese Augenwischerei in Hinblick auf öffentliche Verschuldung klar zu benennen. Denn dann müsste er ja entweder gegen die Schuldenbremse wettern oder für den Verfall der Infrastruktur plädieren, den er selbst kritisiert. Aber da die Schuldenbremse des Durchschnittsdeutschen und damit auch des deutschen Durchschnittsblatts liebstes Kind ist, mit dem man die Nachbarländer so wunderbar geißeln kann, spricht man sich im Leitartikel eben lieber für „gehärtete Schuldenkriterien“ aus und hofft auf die Dummheit der Leser, die diesen Widerspruch in der Empörungsrhetorik schon nicht merken werden.

Fazit

Damit können wir es belassen. Auch das erwähnte Interview auf den Folgeseiten bringt nichts Neues. Marcel Fratzscher darf seine bekannten Positionen darlegen, sagt wenig Richtiges und viel Falsches. In der Tat, so verspielen wir Zukunft und Wohlstand in Deutschland.

 

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