Kein Wirtschafts-Gott in Frankreich, ni à gauche ni à droite

Ich habe vergangene Woche zwei grundverschiedene Veranstaltungen in Paris besucht, um über den Euro zu reden. Die eine war auf der rechten Seite des politischen Spektrums angesiedelt, die andere auf der linken. Das Ergebnis bei beiden ist gleich, es ist Tristesse.

Beim Deutsch-Französischen Wirtschaftstag sprach Louis Gallois, früher Chef von EADS, heute Generalkommissar für staatliche Investitionen, über Wettbewerbsfähigkeit im deutsch-französischen Vergleich. Er sprach wie ein Unternehmer eben spricht. Wenn es einen Wettbewerber gibt, der besser ist als ich, dann muss ich mich von nun an doppelt anstrengen. Ich muss technologisch besser werden, meine Produktivität erhöhen und ich muss – wie mein großes Vorbild – Lohnmoderation von meinen Arbeitnehmern verlangen, weil es sonst nicht geht. Kein Wort vom Inflationsziel in der EWU, kein Wort vom Paradox der Wettbewerbsfähigkeit in gesamtwirtschaftlicher Sicht, kein Wort von den restriktiven Effekten der Lohnmoderation auf die Binnennachfrage. Das alles gab es bei ihm nicht und auch bei keinem der anderen Redner.

Ich war kurze Zeit später an der Reihe und sagte, dass diese einzelwirtschaftliche Sicht gesamtwirtschaftlich falsch ist. Dass nicht alle Länder ihre Wettbewerbsfähigkeit verbessern können, dass Deflation in Europa unumgänglich ist, wenn alle anderen Deutschland folgen und dass die Lohnkürzungen schon bisher Arbeitslosigkeit in großem Maße hervorgerufen haben in Ländern, wo die Binnennachfrage quantitativ viel wichtiger ist als der Export. Wenn man nach derart ketzerischen Äußerungen in einer solchen Veranstaltung das Publikum beobachtet, in diesem Falle sicher überwiegend Banker, Manager und Unternehmer, dann sieht man förmlich, wie sie in großen Mengen geistig von den Hockern fallen. Bis auf wenige Aufgeklärte, die heftig und verständnisvoll nicken, haben sie von einer solchen gesamtwirtschaftlichen Sicht der Dinge noch nie gehört. Makro existiert einfach nicht. Solange die Volkswirtschaftler ihr ureigenes Feld verleugnen, können Politiker und Unternehmer es sich in ihrer Mikrowelt bequem machen und vollkommen ungestört die Volkswirtschaft gegen die Wand fahren.

Nun könnte man denken, bei der Linken sei das ja viel besser. Weit gefehlt. Ich sprach in der Assemblée Nationale bei einem Treffen linker Parlamentarier aus Deutschland und Frankreich. Auch dort gab es mehr als Erstaunen, dass da einer minutenlang über das Inflationsziel redet, was bei der Linken scheinbar einfach als unfein gilt. Noch erstaunter ist man, dass es eine klare makroökonomische Analyse gibt, die zeigt, dass jenseits aller Empörung über die sozialen Folgen der deutschen Agenda 2010-Politik, diese Politik einfach ökonomisch falsch war, weil die Binnennachfrage nicht stieg und der Export nur für eine Weile zulasten der Nachbarn innerhalb und außerhalb der Währungsunion gesteigert werden konnte. Die nachfolgenden Redner, vor allem von französischer Seite, gingen dann auch nicht mehr auf meine schockierenden Ausführungen ein, sondern gefielen sich darin, die sozialen Fehlentwicklungen der Europolitik heftig zu beklagen und von einem anderen System zu träumen. Makro existiert auch hier nicht. Soll man sich über komplizierte technische Fragen der Makrosteuerung Gedanken machen, wo doch klar ist, dass das System gerade wieder einmal vor die Hunde geht, weil die Reichen es schamlos ausbeuten?

Was folgt aus der Betriebswirtschaft der Rechten und der Systemkritik der Linken? Ganz einfach: Business as usual. Weil von der Mehrzahl auf der Linken keine wirklich klare und konstruktive Kritik zu den Fehlentwicklungen in der Währungsunion kommt, kann es sich die Rechte leisten, eine nachweisbar falsche Politik weiterzufahren bis zum bitteren Ende. Die moderate Linke macht sowieso einfach mit, weil sie Angst vor dem Systemwechsel der ganz Linken hat und folgt damit der Rechten nahezu bedingungslos. Dazu passt, dass Präsident Hollande bei der SPD in Leipzig gesagt hat, Deutschland habe dank der „mutigen Entscheidungen“ der Regierung Schröder heute „die Nase vorn“ (aus der SZ vom 24. 5. 2013). Na dann, mit der Nase voran in den Abgrund.

Was nirgendwo verstanden wird: Europa ist seit fast zwei Jahren in einer Rezession und es gibt angesichts der wirtschaftlichen und politischen Konstellation in der Währungsunion kein wirtschaftspolitisches Instrument, mit dem sich Europa aus der Krise schaufeln könnte. Die Geldpolitik ist ausgereizt, die Fiskalpolitik ist ideologisch blockiert und Lohnpolitik gibt es nicht. Woher soll ein Aufschwung kommen, wie sollen neue Arbeitsplätze entstehen? Das ist die alles entscheidende Frage. In ihrer Not glauben die meisten auf allen Seiten an die Wirkung von Placebos wie den „strukturellen“ Reformen, die aber alles nur schlimmer machen. Kann jedoch die Demokratie das nicht mehr leisten, kann sie nicht mehr für positive Perspektiven hinsichtlich Einkommen und Arbeitsplätzen der Menschen sorgen, ist sie am Ende.