Die Unternehmer und die schwarze Null – wie die Ideologie den Verstand vernebelt (Teil 1)

18. November 2014 l l Ökonomische Theorie

Trotz einer lahmenden Konjunktur und wachsender Kritik aus dem Ausland ist die Bundesregierung fest entschlossen, an der „schwarzen Null“, d.h. an dem Koalitionsziel eines ausgeglichenen Bundeshaushalts im Jahr 2015, festzuhalten. In der Union wird inzwischen sogar über die Einführung eines Milliarden-Sparpakets diskutiert, um die schwarze Null auch bei verschlechterten Wachstumsaussichten zu retten. (http://www.n-tv.de/politik/Union-denkt-ueber-Sparpaket-nach-article13783106.html)

Volle Unterstützung für ihren Kurs, künftig ohne neue Schulden auszukommen, erhält die Bundesregierung von Unternehmern und ihren Verbänden. So erklärte Martin Wansleben, der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), erst kürzlich in einem Zeitungsinterview: „Es muss Schluss sein damit, dass wir seit fast fünf Jahrzehnten Schuldenmachen des Staates normal finden. Die schwarze Null ist ein Stoppschild, das die Politiker dringend brauchen.“ (http://www.dihk.de/themenfelder/standortpolitik/news?m=2014-10-13-wansleben-interview-noz) Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Ulrich Grillo, meint: „Die schwarze Null ist ein Vorbild.“ (http://www.bild.de/politik/inland/talkshow/krisen-talk-bei-illner-38184638.bild.html). Und Michael Hüther, Leiter des arbeitgeberfinanzierten Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln, glaubt, die schwarze Null sei eine gute Sache, „weil sie Versprechen wahr macht und Erwartungen einlöst. Sie zeigt, dass die Finanzpolitik nach der Krise wieder auf Tragfähigkeit setzt. Die Bundesregierung zeigt damit Verantwortung und Glaubwürdigkeit.“ (http://www.tagesschau.de/inland/haushalt-huether-102.html)

Das starre Festhalten an der schwarzen Null wird im Fall der Bundesregierung häufig damit erklärt, dass es sich um ein Prestigeprojekt der CDU und insbesondere von Finanzminister Wolfgang Schäuble handelt, an dem nicht gerüttelt werden dürfe. Des Weiteren wird in der Presse spekuliert, dass sich die Union geradezu ängstlich an dieses Ziel klammert, um beim Thema Schulden nicht von der Alternative für Deutschland (AfD) vor sich her getrieben zu werden. Und es ist ja tatsächlich so: Nicht nur in Deutschland erweisen sich die in der Wahrnehmung einer schwäbischen Hausfrau „gefährlichen Schulden“ als politisch-opportunistisch brauchbare Wahlkampfkeule.

Dennoch bleibt die Frage, welche (offizielle) theoretische Begründung hinter der Idee steckt, dass ein ausgeglichener Haushalt ein zentrales wirtschaftspolitisches Ziel sein muss. Verständlich ist das nur, wenn man einer Theorie anhängt, die den Staat, vor allem einen sich verschuldenden Staat, als das Übel schlechthin betrachtet. Gemeint ist die neoklassische Theorie, nach der staatliche Kreditaufnahmen nichts weiter bewirken, als privatwirtschaftliche Aktivitäten zu verdrängen – also bestenfalls wirkungslos, in der Realität aber schädlich sind. In Abschnitt 1 dieses Beitrags wird der neoklassische Ansatz kritisch geprüft. Es zeigt sich, dass er eklatante theoretische Schwächen aufweist, die ihn gänzlich unbrauchbar für wirtschaftspolitische Empfehlungen machen. In Abschnitt 2, der in Kürze erscheint, wird dann eine alternative Theorie vorgestellt, die vom polnischen Ökonomen Michal Kalecki entwickelt wurde und die eine realistische Einschätzung der Effekte staatlicher Defizite erlaubt. Legt man Kaleckis Überlegungen zugrunde, so zeigt sich, dass die vorbehaltlose Unterstützung der schwarzen Null durch Unternehmer und Unternehmensverbände grotesk ist (und ihren eigenen Interessen tatsächlich sogar schadet), wie im abschließenden Fazit (Abschnitt 3) kurz resümiert wird.

  1. Die schwarze Null aus Sicht der Neoklassik

Wie begründen Neoklassiker ihre Position, dass eine schwarze Null im Staatshaushalt den Unternehmen nützt?

Nach Auffassung der Neoklassik treffen auf dem Kapitalmarkt das Angebot an Kapital, das durch das Sparen der privaten Haushalte entsteht, und die Nachfrage nach Kapital, die von den privaten Unternehmen, dem Staat und dem Ausland ausgeht, aufeinander. Die Neoklassik geht von der Devise „Erst sparen, dann investieren“ aus, d.h. einem Investitions- und Wachstumsprozess muss in dieser Sicht stets das Sparen vorausgehen. Nur was unter Verzicht auf gegenwärtigen Konsum von den privaten Haushalten als Ersparnis aufgebracht wird, kann für Investitionen verwendet werden. Da der Zins Angebot und Nachfrage am Kapitalmarkt in Übereinstimmung bringt, führt eine Zunahme der Ersparnis zu einer Zinssenkung und damit zu einer Zunahme der Investitionen. Je mehr nun der Staat von diesem für Investitionen bereitstehenden Sparmittel-Aufkommen für sich beansprucht, desto weniger bleibt für die Unternehmen übrig.

Es ist offenkundig, dass solche Vorstellungen von einem begrenzten „Pool“ an Ersparnissen ausgehen, um die der Staat und private Investoren konkurrieren. Wie noch gezeigt wird, hat eine solche Idee mit der Realität wenig zu tun. Aber auch wenn man diese Annahme (zunächst) akzeptiert, ist die neoklassische Argumentation nicht plausibel.

Zu fragen ist nämlich, wie genau eine steigende Ersparnis eine Zinssenkung und damit steigende Investitionen auslösen soll. Erhöhen etwa die privaten Haushalte ihre Sparquote, so bedeutet das unmittelbar einen Nachfrageausfall bei den Unternehmen, der die Gewinne aus den bereits vorgenommenen Investitionsprojekten verringert. Diese sinkenden Gewinne aber stärken nicht die Investitionsbereitschaft der Unternehmen, sondern schwächen sie. Aber selbst wenn die Unternehmungen die negativen Absatzsignale, die aus dem Nachfrageausfall resultieren, vollständig ignorieren und keine Abstriche an ihren geplanten Investitionen vornehmen, wird der von der Neoklassik behauptete Zinsmechanismus nicht wirksam: Denn aufgrund der abnehmenden Gewinne schrumpft die Eigenkapitalbasis zur Finanzierung neuer Investitionsprojekte und die Unternehmen sind somit gezwungen, Eigenkapital durch Fremdkapital zu ersetzen. Folglich steigt am Kapitalmarkt nicht nur das (aus dem Sparen der privaten Haushalte entstandene) Kapitalangebot, sondern ebenso die Kapitalnachfrage der Unternehmen, so dass der Zins selbst in diesem Denkmodell unverändert bliebe. Die von der Neoklassik behauptete Spar-Investitions-Wirkungskette kommt damit von vornherein nicht zustande.

Diese Überlegungen gelten natürlich analog, wenn man nicht zusätzliche Sparanstrengungen der privaten Haushalte, sondern eine stärkere „Enthaltsamkeit“ des Staates als Ausgangspunkt nimmt. Beides erhöht ja in neoklassischer Logik den Umfang des Kapitals, das den Unternehmen für Investitionen zur Verfügung steht. Nimmt der Staat Geldmittel auf, um sein Haushaltsdefizit zu finanzieren, verdrängt er angeblich private kreditsuchende Investoren vom Markt: Der Zinssatz würde steigen und die privaten Investitionen abnehmen. Weil Investitionen aber wichtig für das langfristige Wirtschaftswachstum sind, verringern in neoklassischer Logik staatliche Budgetdefizite die Wachstumsrate der Volkswirtschaft.

Also ist nach Ansicht der Neoklassik für den Staat Sparen angesagt. Je stärker die Sparbemühungen, desto besser (und wir wollen hier annehmen, dass dem Staat ein bestimmtes Minimum an Steuereinnahmen verbleibt, mit dem zumindest ein „Nachtwächterstaat“ finanziert werden kann). Aber was geschieht, wenn der Staat diese Empfehlung beherzigt und tatsächlich zusätzliche Sparanstrengungen unternimmt? Natürlich entwickelt sich dann die gleiche Wirkungskette, die bereits oben beschrieben wurde: Die Absatz- und Gewinnlage der Unternehmen verschlechtert sich durch die staatlichen Kürzungen (weniger staatliche Käufe von Waren und Dienstleistungen, weniger staatliche Transferzahlungen an private Haushalte, die daher ebenfalls ihre Käufe von Gütern des Unternehmenssektors reduzieren etc.), die Rendite und auch die Auslastung des vorhandenen Kapitalstocks sinken, der Zins fällt aus den oben angeführten Gründen nicht und die privaten Investitionen werden deshalb nicht ausgeweitet, sondern ganz im Gegenteil eher zurückgefahren.

Allerdings ist bereits die Vorstellung der Neoklassik, dass der Zins am Kapitalmarkt bestimmt wird, nicht aufrechtzuerhalten. Tatsächlich folgt der langfristige weit überwiegend dem kurzfristigen Zins und letzterer wird von der Zentralbank festgesetzt. Der enge Zusammenhang zwischen kurz- und langfristigen Zinsen ergibt sich aus den Substitutionsmöglichkeiten, die zwischen beiden bestehen. Wächst beispielsweise die Spanne zwischen lang- und kurzfristigen Zinssätzen, weil die kurzfristigen (aber nicht die langfristigen) Zinsen fallen, so werden viele Kapitalanleger kurzfristige Mittel zu längeren Fristen verlagern, weil dort nun im Vergleich deutlich höhere Zinsen zu erzielen sind. Umgekehrt finanzieren sich jetzt Kreditnehmer verstärkt kurzfristig. Beides führt tendenziell zu sinkenden Zinsen am langen Ende; der Abstand zwischen lang- und kurzfristigen Zinssätzen schrumpft wieder. Auch empirisch lässt sich zeigen, dass der langfristige eng am kurzfristigen Zins hängt (Flassbeck/Spiecker 2014). Genau diese Abhängigkeit aber muss die Neoklassik leugnen. Denn in ihrer Sicht wird ja der langfristige Zins aus Angebot und Nachfrage am Kapitalmarkt gebildet, d.h. gänzlich außerhalb des Einflussbereichs der Notenbanken. Das ist allerdings ein Konstrukt, das nicht erklären kann, warum der Geldpolitik resp. den Zinsentscheidungen der Notenbanken ein solch immenses öffentliches Interesse im Wirtschaftsgeschehen zukommt.

Aber was ist überhaupt von der neoklassischen Annahme zu halten, dass es in einer Volkswirtschaft knappe Ersparnisse gibt, um die die Kreditnehmer konkurrieren? Zunächst einmal unterstellt eine solche These eine bestimmte Funktionsweise des Bankensystems (vgl. zum Folgenden auch Mitchell 2010 und 2014). Banken sind in dieser Sichtweise nur Intermediäre, die die Depositen (Bankeinlagen) ausleihen, die ihnen die Sparer anvertraut haben. Danach werden also Depositen in der Regel durch die Sparentscheidungen von privaten Haushalten geschaffen und die Banken verleihen diese bestehenden Einlagen dann an Kreditnehmer. Diese Auffassung hat eine oberflächliche Plausibilität für sich, ist jedoch in sich nicht konsistent: Wenn sich nämlich die Haushalte dazu entschließen, mehr Geld auf Bankkonten zu sparen, gehen diese Einlagen zulasten von Einlagen, die ansonsten an Unternehmen zur Bezahlung von Waren und Dienstleistungen gegangen wären. Sparen erhöht also nicht automatisch die Depositen bei den Banken. Tatsächlich ignoriert die Reduzierung der Banken auf bloße Intermediäre das Faktum, dass in der Realität einer modernen Geldwirtschaft Geschäftsbanken Buchgeld schaffen. Es ist mithin nicht so, dass Banken Depositen erhalten und diese dann ausleihen – vielmehr schaffen Kredite Bankeinlagen (auf die die Kreditnehmer dann zugreifen können), so dass jeder kreditwürdige Kunde im Normalfall problemlos Geldmittel erhalten kann. In betriebswirtschaftlicher Sichtweise ergibt sich hier eine sogenannte Bilanzverlängerung: Die Banken stellen auf der Aktivseite ihrer Bilanz den gewährten Kredit als Forderung ein, und auf der Passivseite wird ein Eurobetrag in gleicher Höhe auf das Kundenkonto (das aus Sicht der Bank eine Verbindlichkeit ist) gebucht. Die Bank ist dadurch nicht ärmer oder reicher geworden, aber das „Geld“ ist quasi aus dem Nichts geschaffen worden. Die Banken entscheiden also zunächst, wie viele Kredite sie gewähren wollen, was von den vorhandenen gewinnbringenden Kreditvergabemöglichkeiten abhängt. Es sind dann diese Kreditvergabeentscheidungen, die bestimmen, wie viele Bankeinlagen durch das Bankensystem erzeugt werden. Der Bestand an Depositen wiederum beeinflusst, wie viel Zentralbankgeld die Banken als Reserve halten müssen (um Abhebungen durch Kunden, Zahlungen an andere Banken oder regulatorische Liquiditätsanforderungen bewältigen zu können). Die Reserven werden den Geschäftsbanken im Normalfall „auf Nachfrage“ von der Zentralbank zur Verfügung gestellt (dazu genauer McLeay et al. 2014, Grunert 2014).[1]

Die Vorstellung eines begrenzten Pools an Ersparnissen, die der Staat mit einem Budgetdefizit verringert, übersieht darüber hinaus einen entscheidenden Punkt: Wenn der Staat seine Nettoausgaben erhöht (d.h. wenn sein Defizit steigt), erhöht er über zusätzliche Nachfrage die Produktion und das Einkommen in der Volkswirtschaft. Mit dem Einkommenswachstum wiederum steigt auch die gesamte Ersparnis an. Auf diese Weise erzeugen Ausgaben also Ersparnis. Es ist mithin genau umgekehrt, wie die herrschende neoklassischen Lehre meint: Ein „deficit spending“ des Staates fördert oder „finanziert“ das private Sparen[2] – und nicht anders herum.

Wie an anderer Stelle ausführlich erläutert (Grunert 2013), steht jedem Ausgabenüberschuss des Staates ein gleich hoher Einnahmenüberschuss des nichtstaatlichen Sektors (private Haushalte, Unternehmen und Ausland) gegenüber. Dem nichtstaatlichen Sektor als „Inhaber“ dieser Einnahmenüberschüsse fließen also Gelder zu, die für den Kauf der neu ausgegebenen Staatsanleihen zur Verfügung stehen. Im Ergebnis bedeutet dies letztlich nichts anderes, als dass die (zusätzlichen) Geldmittel, die den nichtstaatlichen Sektor dazu befähigen, die ausgegebenen Staatsanleihen zu kaufen, vom Staat selbst (genauer: von den Netto-Staatsausgaben) stammen. Folglich können durch die öffentliche Kreditaufnahme von vornherein keine privaten Investitionen verdrängt werden, denn der Staat leiht sich nur die Geldmittel, die er durch seine Ausgaben geschaffen hat.

Aber auch den privaten Investitionen geht in einer monetären Marktwirtschaft nicht eine Ersparnisbildung voraus. Es ist bereits darauf hingewiesen worden, dass es gesamtwirtschaftlich nicht möglich ist, einen Teil des bisherigen Einkommens dem Konsum zu entziehen und zu sparen, um damit einen Kapitalstock aufzubauen. Denn ein solches vorheriges „Ansparen“ der privaten Haushalte auf breiter Front wäre unmittelbar mit einem Nachfrageausfall, einer sinkenden Kapazitätsauslastung und schließlich einer einbrechenden Konjunktur verbunden, die jede Investitionsbereitschaft der Unternehmen zum Erliegen brächte. Hier liegt der zentrale und in seiner Bedeutung kaum zu überschätzende Unterschied zwischen der intuitiv naheliegenden Vorstellung einer „Robinson-Ökonomie“ (ich fische einen Tag nicht, sondern knüpfe an dem Tag ein besseres Netz, wodurch ich „investiere“ und an dem Tag von vorher „gesparten“ Fischen lebe) und einer anonymen Geldwirtschaft mit vielen Akteuren. Tatsächlich ermöglichen es Geldwirtschaften, Investitionen über Kredite „aus dem Nichts“ (statt über vorherige Ersparnisse) zu finanzieren. Und dies ist tatsächlich sogar die einzige Weise, in der in einer Geldwirtschaft der Kapitalstock erweitert werden kann. Diese Investitionen vergrößern den Kapitalstock und erhöhen gleichzeitig die gegenwärtigen Einkommen; die mit den Investitionsprozessen verbundene Einkommensbildung führt dann wiederum zu Ersparnissen. Kurzum: Investitionen schaffen Ersparnis (und nicht umgekehrt, wie die Neoklassik behauptet).

Das Fazit ist eindeutig: Die neoklassische Vorstellung eines „Spartopfes“, um dessen begrenzte Mittel der Staat und Privatinvestoren konkurrieren, hat mit der Realität einer monetären Marktwirtschaft nichts zu tun. Jede Version einer neoklassischen Theorie, die mit den oben dargestellten Vorstellungen arbeitet, ist als wirtschaftspolitische Handlungsanleitung völlig ungeeignet.

Soweit der erste Teil unserer Überlegungen. Im zweiten Teil wird ein alternativer Erklärungsansatz zur Wirkung öffentlicher Defizite vorgestellt, der mit der Realität wesentlich besser in Übereinstimmung zu bringen ist.

[1] Diese Darstellung widerspricht der immer noch weit verbreiteten, aber dennoch falschen Theorie des Geldschöpfungsmultiplikators. Wäre die Geldmultiplikatortheorie richtig, müsste die Menge an Reserven eine verbindliche Begrenzung für die Kreditvergabe sein und die Zentralbank müsste direkt die Menge an verfügbaren Reserven bestimmen. Dass dies in der Realität nicht zutrifft, räumen inzwischen auch „unverdächtige Stellen“ wie etwa Autoren der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (der Zentralbank der Zentralbanken) oder der Bank of England (der britischen Zentralbank) ein. Vgl. Disyatat 2010; Borio/Disyatat 2009; McLeay et al. 2014.

[2] Unter „Sparen“ ist hier die Geldvermögensbildung als Differenz zwischen den Einnahmen in einer Zeitperiode und den Ausgaben in derselben Zeitperiode zu verstehen. Gibt der Privatsektor in einer Periode weniger aus, als er einnimmt, so erzielt er einen Einnahmenüberschuss, d.h. er „spart“. Dieser Einnahmenüberschuss erhöht dann entweder den schon vorhandenen Geldvermögensbestand oder er ermöglicht es, den Schuldenstand zu reduzieren.

Literatur

Borio, C./ Disyatat, P. (2009): Unconventional monetary policies: an appraisal, in: BIS Working Pa­pers, No. 292, November

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Grunert, G. (2013): Die kläglichen Fundamente der Austeritätspolitik, http://www.nachdenkseiten.de/?p=18350; letzter Zugriff: 02.11.2014

Grunert, G. (2014): Schwaches Wachstum und Deflationsgefahr im Euroraum – letzte Hoffnung EZB?, http://www.nachdenkseiten.de/?p=21914; letzter Zugriff: 02.11.14

Kalecki, M. (1971): Selected Essays on the Dynamics of the Capitalist Economy, Cambridge

Lautenbach, W. (1952): Zins, Kredit und Produktion, Tübingen

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Mitchell, B. (2014): Options for Europe – Part 70, http://bilbo.economicoutlook.net/blog/?p=27644; letzter Zugriff: 02.11.2014

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