Die OECD und die Einsicht

Manche scheinbar neuen Freunde sind in Wirklichkeit weiterhin die alten Feinde. Besonders, wenn sie plötzlich große Einsicht zeigen und ihre vorherigen Aussagen relativieren, ist Vorsicht angebracht. Das gilt auch für die OECD, die, wie manche unserer Leser hoffen, gerade vom Saulus zum Paulus in Sachen Arbeitsmarktflexibilität zu mutieren scheint.

Wie nicht anders zu erwarten, berichtet der Großteil der deutschen Medien nicht über den erstaunlichen Satz, den die OECD in ihrem diesjährigen Employment Outlook an zentraler Stelle, nämlich mitten ins Editorial, hineingeschrieben hat: „Further downward adjustments in wages in the hardest-hit countries risk being counterproductive: especially in a context of near-zero inflation, it may be difficult to achieve in the first place; or it may do little to create jobs while increasing the risk of poverty and depressing aggregate demand.“ (Weitere Lohnanpassungen nach unten in den am härtesten [von der Krise, Anm. d. Verf.] betroffenen Staaten bergen das Risiko, kontraproduktiv zu wirken: besonders im Zusammenhang mit einer Inflation nahe Null könnte es schwierig sein, überhaupt erfolgreich zu sein; oder es könnte wenig bringen bei der Schaffung von Arbeitsplätzen, während das Armutsrisiko und das Risiko, die gesamtwirtschaftliche Nachfrage zu drücken, steigt.)

Ist nun dieser Satz, auch wenn über ihn hierzulande so gut wie nicht berichtet wurde (erfreuliche Ausnahme hier), als geistige Kehrtwende in der OECD oder zumindest als Beginn einer solchen einzuordnen? Schließlich soll ein OECD-Mitarbeiter laut der Financial Times davor gewarnt haben, dass weitere Lohnsenkungen in einen Teufelskreis aus Deflation, geringerem Konsum und geringeren Investitionen führten. Auch gesteht die OECD ein, dass ein erheblicher Teil der heutigen Arbeitslosigkeit „zyklischer Natur“ sei und deswegen eine Anregung der Nachfrage notwendig wäre. Das ist ein Fortschritt bei einer Organisation, die viele Jahre, ja Jahrzehnte an vorderster Front für die „Flexibilisierung der Arbeitsmärkte“ gekämpft hat.

Aber in dem Bericht steht auch zu lesen: „Wage adjustments have played an important role in helping the labour market weather the deep cyclical downturn, reducing job losses in the downturn and promoting employment growth in the recovery.“ (Lohnanpassungen haben eine wichtige Rolle dabei gespielt, dem Arbeitsmarkt zu helfen, den tiefen zyklischen Einbruch zu überstehen, indem sie Arbeitsplatzverluste während des Einbruchs verringert und Beschäftigungswachstum während der Erholung gefördert haben.) Lohnsenkungen waren also richtig. Nur jetzt sind sie es nicht mehr.

Warum eigentlich? Warum soll der jetzt auf einmal befürchtete, oder sagen wir besser: der in der Realität eingetretene und jetzt endlich auch von der OECD wahrgenommene Teufelskreis zuvor nicht negativ, sondern irgendwie positiv gewirkt haben? Hat er nicht den Stein ins Rollen gebracht, der inzwischen auch der Europäischen Zentralbank auf die Füße gefallen ist? Dessen verheerende Folgen für Millionen von Menschen in Europa nun auch die OECD beklagt? Welche Modellvorstellung, welche Theorie liefert die Erkenntnis, wieviel Lohndumping wie lange in Ordnung ist? Wieviel Binnenwirtschaft man durch Lohndumping kaputt machen darf, um sich außenwirtschaftlich Wettbewerbsfähigkeit zu organisieren? Welche Länder das dürfen und welche derweil stillhalten sollen, damit dieses Konzept wenigstens für die einen funktioniert und man den Schein aufrecht erhalten kann, hier handele es sich um wohlverdiente Früchte reformbereiter Staaten?

Ganz konkret: Wenn es in Spanien, Portugal und Griechenland nun genug ist mit der Lohnsenkerei, sollen dann Italien und Frankreich damit anfangen, um ein bisschen nachzuziehen in Sachen Wettbewerbsfähigkeit? Was wird dann aus den bisherigen außenwirtschaftlichen „Erfolgen“ der Südeuropäer, was aus der europäischen Gesamtnachfrage? Und was schlägt die OECD dann Deutschland vor? Stillhalten, d.h. Lohnabschlüsse in der von der Deutschen Bundesbank vorgeschlagenen Größenordnung von 3%, und damit der drohenden Deflation in Europa nichts entgegensetzen? Oder, wie das die deutschen Unternehmer unweigerlich fordern werden, sobald Italien und Frankreich damit ernst machen, selbst erneut auf den Zug der Lohnmoderation aufspringen, also Lohnwachstum unter 3%? Denn wenn Lohnmoderation in der Krise richtig war, dann kann doch jetzt kurz vor der nächsten Krise ein Zulegen der Löhne oberhalb des mittelfristigen Verteilungsspielraums von 3% nicht sinnvoll sein, oder? Bei allem Respekt vor einem allmählich sich anbahnenden Sinneswandel und bei allem Verständnis für gesichtswahrende Übergänge – mit so einer Larifari-Position geht es nicht.

Auch von der fixen Idee, „Strukturreformen“ seien in der gegenwärtigen Situation für Wachstum und somit auch für neue Arbeitsplätze unerlässlich, kann und mag die OECD nach wie vor nicht abrücken. So schreibt sie im Editorial weiter: „Other policy measures are required. Macroeconomic policies have still an important role to play but they need to be complemented by structural policy reforms to boost productivity and potential growth.“ (Andere Politikmaßnahmen sind erforderlich. Gesamtwirtschaftliche Maßnahmen spielen noch eine wichtige Rolle, aber sie müssen ergänzt werden durch strukturelle Reformmaßnahmen, um Produktivität und potenzielles Wachstum zu steigern.)

Dass Strukturreformen auf den Märkten für Waren und Dienstleistungen erforderlich seien, macht die OECD daran fest, dass die zu beobachtende Lohnmoderation nicht in gleichem Maße zu fallenden Preisen geführt habe, was auf mangelnden Wettbewerb auf den Gütermärkten schließen lasse. Das ist eine merkwürdige Argumentation: Wären die Preise so schnell gefallen wie die Löhne, wären die Reallöhne konstant geblieben. Wie hätte es dann aus Sicht der OECD zu einem ‚Abfedern‘ der Krise am Arbeitsmarkt durch Lohnmoderation kommen können? Allein durch die größere (relative) Preissenkung und damit die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit, die ein Land dann gegenüber dem Ausland erzielt? Also allein über den jeweiligen Exportsektor? Für eine Organisation, die für die gesamte industrialisierte Welt spricht, ist diese Position von vorneherein problematisch (um nicht zu sagen: unsinnig), denn gegen wen soll die industrialisierte Welt mit ihrem gewaltigen Gewicht in der Weltwirtschaft ihre Wettbewerbsfähigkeit verbessern?

Immerhin gesteht die OECD zu, dass sinkende Reallöhne zu sinkender Binnennachfrage führen können. Aber das reicht noch nicht, zu einem konsistenten Konzept zu kommen, wie der Arbeitslosigkeit zu begegnen ist. Die OECD sagt nämlich nur, dass sinkende Reallöhne zu sinkender Binnennachfrage führen können, wenn nicht gleichzeitig die Beschäftigung steigt. Das ist unbestreitbar, aber es hilft nicht weiter, weil das eine Leerformel ist. Die entscheidende Frage ist nämlich, ob die Beschäftigung überhaupt steigen kann, wenn wegen sinkender Reallöhne die Nachfrage der Masse der Haushalte zurückgeht. Diese Frage muss man beantworten, wenn man eine ernsthafte Aussage machen will. Davor aber scheut die OECD zurück.

Unsere Position hierzu ist klar und einfach: Da bei sinkenden Realeinkommen die Nachfrage der betroffenen Haushalte unmittelbar sinkt, gibt es zwar einen ebenfalls unmittelbar eintretenden Kostensenkungseffekt bei den Unternehmen, aber der trifft zusammen mit dem Rückgang der Nachfrage. In einer solchen Situation, also bei sinkender Auslastung der vorhandenen Kapazitäten, werden die Unternehmen nicht mehr investieren als zuvor und keine neuen Mitarbeiter einstellen. Folglich gibt es keinen positiven Beschäftigungseffekt und es bleibt bei der sinkenden Gesamtnachfrage. Und die führt in der Regel sogar zu einem Anstieg der Arbeitslosigkeit.

Insofern haben die Lohnkürzungen, die in der EWU unter dem Druck der Troika in den südeuropäischen Ländern durchgesetzt wurden, die Arbeitslosigkeit von vornherein direkt erhöht. Folglich ist der Satz der OECD, dass die Lohnanpassungen (also die Lohnsenkungen) eine wichtige Rolle bei der Abpufferung der zyklischen Abschwächung spielten und die Widerstandsfähigkeit des Arbeitsmarktes erhöhten („promoted resilience of labour markets“), falsch. Sie haben die Krise verschärft und die Arbeitslosigkeit erhöht. Nur wer so weit geht, diesen Punkt unumwunden zu benennen, kann einen Ausweg aus der verfahrenen Situation finden. Der kann nämlich die deutsche Lohnpolitik der 2000er Jahre klar brandmarken und eine Art Wiedergutmachung in Form höherer deutscher Lohnsteigerungen fordern, statt die bisherige Lohndeflation in Südeuropa für bislang sinnvoll und nun auf einmal nicht mehr am Platze zu erklären.

Dass die OECD die neoliberale Agenda wie die Deregulierung der Märkte und deren Liberalisierung weiter vertritt, muss angesichts der Mehrheitsverhältnisse in den Entscheidungsgremien dieser Organisation nicht verwundern. Sogar die Länge der Öffnungszeiten in den Läden muss wieder einmal herhalten, wenn es darum geht, wie einer darniederliegenden Wirtschaft auf die Füße geholfen werden soll. Das sind gescheiterte Ideen von vorgestern und es ist bedauerlich, dass die OECD den wenigen kleinen Schritten vorwärts so viele Schritte rückwärts folgen lässt.

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