Die Blairisation oder Schröderisierung des François Hollande?

Heute wird der französische Präsident seine zu Jahresbeginn übliche Pressekonferenz geben. Die Erwartungen sind hoch. Vor allem die Erwartungen derjenigen, die, wie gestern der Leitartikler der Süddeutschen Zeitung, Christian Wernicke, darauf hoffen, dass der französische Sozialist endlich zu Kreuze kriecht und bekennt, dass er nun kein Sozialist mehr ist, sondern Blair und Schröder zu seinen Vorbildern erklärt.

Und tatsächlich könnte das Ergebnis dieser Pressekonferenz eine rasante Wende sein, weil der französische Präsident offensichtlich kein progressives Konzept mehr hat, mit dem er der Bevölkerung plausibel erklären könnte, wie er das Land aus der wirtschaftlichen Misere zu führen gedenkt. Interessant ist auch, dass der Journalist der SZ daran erinnert, dass schon einmal ein Sozialist im Präsidentenamt eine große Wende vollzogen hat, der ebenfalls François hieß und Hollandes großes französisches Vorbild ist: François Mitterand. Und wieder, so muss man dann konstatieren, scheitern damit die französischen Sozialisten zuerst an sich selbst, zweitens aber an ihren deutschen Nachbarn.

Als Mitterand 1981 an die Macht kam, wollte er angesichts hoher Massenarbeitslosigkeit sofort eine keynesianische Politik durchsetzen und versuchte, mit Hilfe großer staatlicher Ankurbelungsprogramme der Rezession zu entfliehen. Das Experiment scheiterte am Ende kläglich, weil in Frankreich sofort die Leistungsbilanz ins Defizit und die Währung unter großen Abwertungsdruck geriet. Das war eigentlich zu erwarten gewesen, weil die Wettbewerbsfähigkeit vorher schon schwach war und größeres Wachstum über steigende Binnennachfrage unweigerlich große Importzuwächse nach sich ziehen musste. Statt intelligent gegenzusteuern, brach Mitterand unter dem Jubel der Konservativen in der ganzen Welt das Experiment ab und wandelte sich sehr schnell zum „modernen“ Sozialisten. Der versteht eben, dass für keynesianische Experimente in der realen Welt kein Platz ist und folgt brav dem Mainstream. Frankreich legte trotz weiter hoher Arbeitslosigkeit von da an den Schwerpunkt seiner Wirtschaftspolitik auf die Stabilisierung der Währung und später zudem auf den Eintritt in die Eurogemeinschaft.

Hollande ist scheinbar in einer ähnlichen Situation wie Mitterand damals. Er ist konfrontiert mit einem großen Leistungsbilanzdefizit und der kaum verhüllten Aufforderung der anderen Euroländer, die eigene Wettbewerbsfähigkeit über Lohnsenkung zu verbessern und den, wie es der deutsche Leitartikler gerne beschreibt, übergroßen Staatsapparat, der „56 Prozent aller Wirtschaftsleistung verschlingt“ (so die Süddeutsche), drastisch zurechtzustutzen. Kehrt er um, entschließt er sich, die „Wahrheit endlich auszusprechen“, wären er und die Nation in der Lage, sich zu „befreien“ (ebenfalls SZ).

Das ist eine schöne Legende und sie wird natürlich heiß geliebt in allen konservativen Kreisen. Gleichwohl beinhaltet sie, wie alle Legenden, nur ein Körnchen Wahrheit und verleitet genau deswegen zu vollkommen falschen Schlussfolgerungen. Das Körnchen Wahrheit ist, dass ein kleines offenes Land, das umgeben ist von konservativ regierten Ländern, nicht einfach im Alleingang keynesianische Politik machen kann, ohne rasch an seine Zahlungsbilanzgrenzen zu stoßen. Es müsste dann nämlich bereit sein, seine Währung im Alleingang abzuwerten oder abwerten zu lassen (was auf eine kontrollierte Art und Weise im Alleingang sehr schwierig ist), und gleichzeitig verhindern, dass die Abwertung zu einer Beschleunigung der eigenen Inflation führt (was ebenfalls schwierig sein kann – je nachdem wie gut man sich mit den Gewerkschaften steht).

Dass eine große relativ geschlossene Volkswirtschaft (wie die USA oder Europa oder Japan) keynesianische Politik machen können und müssen, ist dagegen viele Male bewiesen worden und muss hier nicht detailliert nachgewiesen werden. Dass kleine relativ offene Volkswirtschaften konservative Wirtschaftspolitik von der Angebotsseite her betreiben können, ist ebenfalls oft (wie zuletzt in Südeuropa) gezeigt worden, aber es hat eigentlich nie etwas gebracht außer weiter steigender Arbeitslosigkeit.

Frankreich zu Beginn der Präsidentschaft Hollandes war aber in einer Situation, von der jeder aufgeklärte Ökonom – von denen die Sozialisten oder Sozialdemokraten aber normalerweise gar keine haben – sofort hätte sagen können, dass sie für keinerlei Experimente taugte, so lange das Grundproblem nicht behoben war, das da hieß: Hohe deutsche Wettbewerbsfähigkeit wegen Lohndumpings in der Währungsunion. Was jetzt über die Größe des französischen Staatsapparates von interessierten Kreisen wie der SZ in die Welt gesetzt wird, ist alles großer Mumpitz. Da Frankreich in Sachen Produktivität genauso gut ist wie Deutschland, scheint der Staatsapparat sehr effizient zu sein. Aber auch darauf kommt es in der Währungsunion nicht an, sondern nur darauf, dass sich jedes Mitgliedsland in angemessener Weise an seine Produktivität anpasst. Darin war Frankreich vorbildlich.

Frankreich hat also, nicht anders als 1982, ein Problem mit seiner Wettbewerbsfähigkeit. Allerdings ist das diesmal vollkommen unverschuldet, weil es nur, wie wir oft gezeigt haben, auf die deutsche Lohnunterbietung der ersten zehn Jahre der Währungsunion zurückzuführen ist. Statt dieses Problem aber direkt anzugehen, hat sich Hollande zunächst halbherzig von der deutschen Seite abgewendet, dann aber feststellen müssen, dass er keine Mehrheit für seine Wischi-Waschi-Position findet. Jetzt wird er von den Medien und der Unternehmerschaft im eigenen Land ebenso wie von den europäischen Partnern zum Offenbarungseid getrieben.

Präsident Hollande ist schon jetzt eine tragische Figur. Wie er sich auch immer entscheidet, er scheitert in jedem Fall. Geht er den deutschen Weg, folgt also Blair und Schröder, ist er verloren, weil der Versuch einer Lohnsenkung unter den heute gegebenen Umständen nur scheitern kann, da die Binnennachfrage, das einzige Standbein der französischen Konjunktur, einbräche und die Arbeitslosigkeit weit über die schon jetzt erreichten 12 Prozent hinaus anstiege. Bleibt er wider erwarten Sozialist oder versucht, sich ohne Festlegung durchzumogeln, ist er auch verloren, weil Frankreich dann gegen das übermächtige Deutschland nie mehr auf die Beine kommt und die Wirtschaft in ein langes Siechtum fällt. Jede der beiden Varianten spielt der Rechten in die Hände und in diesem Falle der extremen Rechten, dem Front National. Die Chance für Hollande im Jahr 2017 wiedergewählt zu werden, ist schon jetzt nahe Null, wenn nicht er oder seine engsten Berater beginnen zu begreifen, dass ohne eine offene Herausforderung der deutschen Position (am besten in einer Koalition mit Italien und anderen Südeuropäern) weder die Währungsunion noch die französische Wirtschaft zu retten sind.

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