Deutsche Nettoexporte ja, Kredite für Griechenland nein – wie passt das zusammen?

Stellen Sie sich vor, Ihr Nachbar bekommt von seiner Bank, die auch Ihre Bank ist, einen Kredit nach dem anderen und bestreitet davon jahrelang seinen Konsum, kauft sich z.B. eine teure Villa, ein schickes Auto. Sie hingegen sparen einen Teil Ihres laufenden Arbeitseinkommens, für das Sie schwer schuften müssen, und machen keine Schulden. Nach ein paar Jahren stellt sich heraus, dass der Nachbar seine Kredite nicht zurückzahlen kann und die Bank wegen seiner nun faul gewordenen Kredite in Schwierigkeiten gerät mitsamt Ihren Ersparnissen. Der Staat springt ein und kauft der Bank die faulen Kredite ab, damit das Finanzsystem stabil bleibt. Wie würden Sie das finden? Natürlich himmelschreiend ungerecht. Denn erstens glauben Sie fest daran, dass der Staat Steuergeld für die Rettung der Bank ausgegeben hat, das ihm nun an anderer Stelle, etwa für die Sanierung maroder Straßen, fehlt. Und zweitens haben Sie das Gefühl, Ihr Nachbar hat Dinge konsumiert, für die er nicht gearbeitet hat, während Sie selbst bescheiden von nur einem Teil Ihres Arbeitseinkommens und ein paar Zinserträgen gelebt haben.

Und was würden Sie tun, wenn Sie Macht über Ihre Bank hätten? Natürlich würden Sie dem Nachbarn für die Zukunft auferlegen, dass er ein genauso solides Leben wie Sie selbst führt. Also sparen auf Teufel komm raus bzw. Kredit abstottern. Dann trügen Sie beide, Ihr Nachbar und Sie, Geld zur Bank. Aus einzelwirtschaftlicher Sicht wirkt das anständig und nachhaltig.

Nur, was passiert dann? Nun muss die Bank wieder jemanden finden, der über seine Verhältnisse leben möchte, damit die Ersparnisse arbeiten können, also Zinsen abwerfen, und nicht auf dem Bankkonto verrotten. Mit dem gemeinsamen Sparen ist also nichts gewonnen, sondern es sind nur mehr Ersparnisse da, die umso mehr, allerdings seriöse Schuldner brauchen. Würden Sie und Ihr Nachbar und alle anderen Wirtschaftssubjekte weder sparen noch sich verschulden, also sämtliche Arbeitseinkommen konsumieren, könnte es nicht mehr dazu kommen, dass irgendwer im Laufe der Zeit mehr konsumiert, als er durch Arbeit produzieren kann – es gäbe keine Privatinsolvenz mehr. Umgekehrt könnte aber auch niemand weniger konsumieren, als er herstellt. Es gäbe dann auch keine Zinseinnahmen auf Ersparnisse und keine späteren Konsummöglichkeiten oberhalb des laufenden Einkommens (also Entsparen).

Das Beispiel lehrt uns einiges, was die Situation zwischen Deutschland und Griechenland angeht. Weil Griechenland inzwischen auch spart und mit ihm viele andere mehr in Europa, sich also so verhält, wie das die Gläubiger von ihm erwarten, ist die Lage insgesamt schlechter geworden und für Griechenland sogar katastrophal. Man sieht hier schon, dass man mit dem verbreiteten „Erklärungs“muster à la schwäbische Hausfrau nicht weit kommt. Trotzdem glauben viele an dieses Muster.

Das ist schlimm, weil es die Möglichkeiten der Politik stark einengt, einen für alle Europäer, d.h. auch für die Deutschen guten Ausweg aus der verfahrenen Situation zu finden, in der die Europäische Währungsunion (EWU) steckt. Denn die Politik richtet sich stark nach der Meinung der Mehrheit der Wähler – so soll das in einer Demokratie ja auch sein, hier wie andernorts. Und wenn die deutsche Wählermehrheit ungefähr so denkt, wie eingangs geschildert, dann gibt es auf deutscher Seite praktisch keinen politischen Spielraum für friedliche und dauerhafte Lösungen, dann gibt es nur ein Weiterwursteln und irgendwann in nicht weiter Ferne Gegen-die-Wand-Fahren.

Das Problem fängt ja schon damit an, dass deutsche Leitmedien wie die FAZ und deutsche Spitzenpolitiker wie Wolfgang Schäuble nicht wahrhaben wollen, dass nicht allein Griechenland vor einem ökonomischen wie politischen Abgrund steht, sondern die gesamte EWU und mit ihr auch Deutschland. Das Problem setzt sich damit fort, dass es kaum zu einer breitenwirksamen Aufklärung der Sachzusammenhänge kommt. Wie sollte das auch geschehen, wenn an den Schaltstellen der Macht im Grunde genommen so ähnlich gedacht wird wie von der Wählermehrheit, wenn sich diejenigen (wenigen?), die es besser wissen oder zumindest besser wissen könnten und die sich zugleich an diesen Schaltstellen befinden, lieber darum kümmern, ihre eigenen Schäfchen ins Trockene zu bringen, und zwar in der Regel auf Kosten der Wählermehrheit? Für diese Gruppe ist es geradezu notwendig, dass keine Aufklärung stattfindet. Dass sie sich dadurch langfristig selbst schadet, ist kein Trost für alle, die jetzt schon unter den Folgen der verheerenden Wirtschaftspolitik hier und andernorts leiden, ganz egal ob sie die Sachzusammenhänge verstehen oder nicht.

Indem von Deutschland aus mehr Waren und Dienstleistungen an das Ausland verkauft werden, als wir von dort beziehen, räumen wir dem Rest der Welt Kredite bei uns ein. Das tun wir seit über zehn Jahren – ganz und gar freiwillig, nämlich vermittelt über anonyme Märkte – in fast durchgehend steigendem Umfang; inzwischen sind es gut 200 Mrd. Euro, die jährlich an Krediten für das Ausland hinzukommen. Und die meisten Menschen hierzulande sehen die güterwirtschaftliche Seite dieses Vorgangs, also die Exportüberschüsse, als Ausweis ökonomischer Kraft, um nicht zu sagen Überlegenheit unseres Landes gegenüber anderen Nationen an. Über die finanzwirtschaftliche Seite dieses Vorgangs machen sie sich meist keine Gedanken. Viele wissen nicht einmal, dass es diese Verschuldungskehrseite der Nettoexportmedaille gibt. Das müssen sie eigentlich auch nicht, da sie als einzelne Wirtschaftssubjekte nicht für die Beurteilung gesamtwirtschaftlicher Vorgänge zuständig sind. Das wäre Aufgabe der Wirtschaftspolitiker, die hier aber kläglich versagen.

Die Frage ist, ob die dem Ausland (genauer: ausländischen Wirtschaftssubjekten) laufend neu eingeräumten Kredite jemals zurückgezahlt werden. Oder ob sie durch private Insolvenzen faul werden bzw. durch staatliche Umschuldungen oder Schuldenschnitte (teilweise) beseitigt werden. Oder ob sie durch die Aufwertung der eigenen Währung (sofern es sich um Kredite an Schuldner aus Nicht-Euro-Ländern handelt) entwertet werden.

Werden dem Ausland eingeräumte Kredite in großem Umfang faul, kann das die Stabilität des Bankensystems untergraben und Stützungsmaßnahmen der Zentralbank erforderlich machen. (Dass davon keineswegs Steuerzahler betroffen sein müssen, wie das meist behauptet wird, steht auf einem anderen Blatt. Wir haben zu dieser Frage bereits Stellung bezogen.)

Eine Aufwertung der Währung wird vor allem dann zum Problem, wenn sie abrupt geschieht und überschießend, d.h. stärker ausfällt, als es zum Ausgleich der Handelsungleichgewichte erforderlich wäre. Das ist leider der Regelfall an freien Devisenmärkten, da diese praktisch immer auch von Spekulanten heimgesucht werden. Auf diese Weise findet dann nicht nur eine Entwertung des im Ausland angehäuften Vermögens der Inländer statt, sondern es sind vor allem auch die Wirtschaftsstrukturen negativ betroffen, deren bisherige Haupteinnahmequelle, die Auslandsnachfrage, von einem Tag auf den anderen wegbricht, weil der neue Wechselkurs die Wettbewerbsfähigkeit der inländischen Anbieter zunichtemacht. Über Jahre hinweg aufgebaute und auf einen großen Außenhandel abgestimmte Wirtschaftsstrukturen lassen sich nicht über Nacht an plötzlich geänderte Preisverhältnisse anpassen. Daher ist es wahrscheinlich, dass es zu Massenentlassungen kommt.

Wer also bezüglich Kredithilfen an Griechenland ein einzelwirtschaftliches Bild im Kopf hat wie das eingangs gezeichnete, der sollte eigentlich auch starke Bauchschmerzen angesichts der deutschen Exportüberschüsse haben. (Wir auf flassbeck-economics haben ebenfalls Bauchschmerzen wegen der deutschen Exportüberschüsse, denken aber anders über Griechenland.) Wer aber argumentiert, er persönlich könne doch nichts für diese deutschen Überschüsse, da er ja niemanden zwinge, deutsche Waren zu kaufen, er wisse ja nicht einmal, womit die deutschen Waren von wem bezahlt würden, der sollte dieses Argument auch in umgekehrter Richtung voll und ganz gelten lassen: Ein griechischer Bürger kann nämlich auch nichts dafür, dass sein Land insgesamt im Ausland verschuldet ist, weil er nicht wissen geschweige denn steuern kann, wer welche Waren von wem mit welchem Geld oder Kredit kauft.

Solange aber die Meinung vorherrscht, Demokratie bestehe darin, dass jeder bei jedem Thema mitreden und Stimmung machen könne, auch wenn er nichts von den relevanten Zusammenhängen versteht, kann man den griechischen Politikern in der gegenwärtigen Situation nur raten, auf die offene deutsche Flanke zu verweisen: Entweder die deutschen Politiker bequemen sich, endlich gesamtwirtschaftlich zu denken, das der Bevölkerung ehrlich zu kommunizieren und auf dieser Grundlage gemeinsam mit ihren EWU-Partnern nach Lösungen der Eurokrise zu suchen, oder sie stoßen auf genau so viel einzelwirtschaftliches Achselzucken bei den ausländischen Schuldnern, wie sie selbst an den Tag legen (darauf weist auch Frank Hoffer von der ILO hin). Die Schuldner werden sich dann nämlich notgedrungen hinstellen müssen und nach dem Motto „wo nichts ist, kann auch nichts geholt werden“ die leeren Taschen nach außen stülpen.

Und die Politiker, die sich an dieser Stelle darüber aufregen, dass Griechenland die ihm zustehenden Steuern etwa von seinen Reichen nicht genügend eintreibe, also nicht mit leeren Taschen dastehen müsse, wenn es denn nur wolle, diese Politiker müssen sich fragen lassen, warum sie sich nicht für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses im Europaparlament zu Fragen der Steuergestaltung und -hinterziehung stark gemacht haben. Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen.

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