Der Fall Zypern oder die Folgen der kollektiven Ignoranz

In Deutschland ist es schnell ruhig um Zypern geworden. Wie könnte man auch in Ruhe Ostern feiern, wenn man nur einen Moment darüber nachdenkt, was Europa dort angerichtet hat. Wieder hat man unter Anwendung wirtschaftlicher Gewalt eine kleine Nation gezwungen, sich in kürzester Zeit und ohne Rücksicht auf menschliches Leid und politische Souveränität an ein Diktat der Troika anzupassen und die Wünsche und Träume einer ganzen Generation über Nacht über Bord zu werfen. Neu sind allerdings die Geschwindigkeit und die Radikalität, mit der das geschehen ist. Insofern ist Zypern der bisherige Höhepunkt einer Kampagne, an deren Ende bisher immer nur Opfer standen, nie auch nur ein Gewinner.

Ich konnte mich dem Gedanken an Zypern allerdings nicht entziehen, denn ich bin auf Einladung zyprischer Politiker in den beiden Tagen vor Ostern dorthin gefahren, um etwas über die Lage der Menschen unter den politischen und ökonomischen Trümmern zu erfahren. Ich habe mit praktisch allen großen Parteien gesprochen und mit einigen weiteren Persönlichkeiten des öffentlichen und politischen Lebens. Und die Erschütterung dort ist erschütternd. Jeder, der halbwegs durchschaut, was passiert ist, weiß, dass man dem Land seine Existenzgrundlage über Nacht geraubt hat, ohne etwas anderes an dessen Stelle zu setzen. Jeder weiß, dass Massenarbeitslosigkeit, Auswanderung und ein jahrelanger Zerfall die Folge sein werden. Wenn man dieses Vorgehen den vergleichsweise ausgefeilten Aktionen von Übergangsfristen, Abfindungsgeldern, sozial verträglichen Entlassungsplänen, Auffanggesellschaften und öffentlicher Regionalförderung gegenüberstellt, die hierzulande unternommen werden, wenn nur ein einziger großer Arbeitgeber die Segel streicht, wird offensichtlich, was den Zyprern zugemutet wird.

Am schlimmsten ist die Unsicherheit. Der „bail-in“, wie die Strafaktion großspurig genannt wird, ist ja in seinen entscheidenden Details nicht einmal beschlossen, und die Menschen können nur ahnen, was an Einschnitten noch alles – außer der Beschränkung des Zahlungsverkehrs – auf sie zukommt. Zu welch unglaublich absurden Ergebnissen die pauschale Beteiligung der Bankeinleger an der „Rettungsaktion“ führt, zeigt ein einfaches Beispiel. Ich hatte schon vor dem endgültigen Beschluss darauf hingewiesen, dass niemand weiß, was eigentlich ein „Einleger“ oder „Sparer“ ist und wieso ein Mensch, der gerade über 100 000 Euro auf dem Konto stehen hat, generell in der Lage sein soll, davon eine große Summe zu entbehren.

Genau das von mir gewählte Beispiel eines Unternehmers, der einen Kredit für eine Investition kurz vor dem „Rettungsbeschluss“ auf einem Konto der zweitgrößten Bank gutgeschrieben bekommen hat, hat in Nikosia tatsächlich stattgefunden und für große Aufregung gesorgt: Zwei junge Bauunternehmer haben einen Kredit über vier Millionen für eine Investition aufgenommen, kommen jetzt nicht an das Geld heran und fürchten, es weitgehend zu verlieren, den Kredit aber trotzdem zurückzahlen zu müssen. Weil es offensichtlich eine Reihe solcher Fälle gibt und Unternehmen zu Recht vor Gericht gezogen sind, hat ein Gericht in Nikosia am Freitag der Klage eines Unternehmens stattgegeben, das auf den Ausgleich seiner Guthaben mit seinen Schulden dringt. Das Gericht hat also die Regierung und die Notenbank dazu verpflichtet, regelmäßig für einen solchen Ausgleich zu sorgen.

Man muss sich vorstellen, dass die Eurogruppe (allerdings im Verein mit vielen „Emotionslinken“) nicht in der Lage war, diese einfache Überlegung vorab anzustellen, in ihrem Wahn, die „Gläubiger der Banken“ zu bestrafen, die man anderswo, z.B. in Deutschland, als „Sparer“ hofiert. Überhaupt ist es unglaublich, wie auf einmal von „Anlegern in Geld“ gesprochen wird, dass eine „Anlage in Geld dem Grunde nach immer ein Risiko bleibt„, wenn auch Menschen betroffen sind, die das gesetzliche Zahlungsmittel für die Abwicklung ihrer täglichen, legalen Transaktionen auf Bankkonten halten statt in bar unter ihrem Kopfkissen.

Damit ist aber nur die Spitze des Eisbergs beschrieben. Was ist, wenn jemand einen Kredit von einem anderen Unternehmen oder von seinem Schwiegervater bekommen und auf ein Bankkonto gestellt hat? Sollte er dann auf jeden Fall zahlen, weil er doch „Gläubiger“ einer Bank ist? Was ist mit anderen Institutionen in Zypern? Staatliche Einrichtungen und Universitäten sind von der „Rettungsbeteiligung“ schon ausgenommen. Was ist mit der Kirche oder landwirtschaftlichen Genossenschaften? Haben die alle auf hohe Zinsen spekuliert und müssen sie nun deshalb haften? Das ist angesichts der Größenordnung der langfristigen Zinsen von 4,6 % bis Mai 2011 ein ungerechtfertigter Vorwurf.

Ein anderer „Anleger“, der zwei Millionen unter der Matratze oder bei einer kleinen oder einer ausländischen Bank hat, ist außer Gefahr. Ist das fair? Stützt ein solches Vorgehen das Vertrauen in das gesetzliche Zahlungsmittel namens Euro bzw. in das europäische Bankensystem, namentlich in den südeuropäischen Ländern oder auch in Staaten wie Luxemburg, die einen auf das Bruttoinlandsprodukt bezogen wesentlich überdimensionierteren Bankensektor haben als Zypern?

Jeder vernünftige Mensch merkt sofort, wie unglaublich willkürlich und ungerecht diese Maßnahme ist, denn sie betrifft mit den beiden größten Banken eben die Einrichtungen, die jeder in Zypern für stabil, weil systemrelevant gehalten hat. Aber was interessieren uns in Deutschland System und Stabilität eines kleinen Landes? Und was interessiert uns die Frage, ob wir selbst, nämlich über den sinnlosen Griechenlandschuldenschnitt, die zyprischen Banken an den Abgrund geschickt haben? Die vier Milliarden Euro Verluste für Zyperns Banken durch den Griechenschnitt entsprechen, auf Deutschland umgerechnet, weit mehr als 500 Milliarden Euro; die zusätzlich im „Rettungspaket“ enthaltene „Eigenbeteiligung“ der Zyprer von 5,8 Milliarden Euro umgerechnet auf deutsche Verhältnisse noch einmal über 700 Milliarden Euro. Wer das als für ein Land verkraftbar und fair gegenüber seiner Bevölkerung einschätzt, muss von allen guten Geistern verlassen sein.

Es gibt eben nicht nur das einfache Bankgeschäft, das jeder Einfaltspinsel kennt und bei dem der Sparer für zwanzig Jahre sein Geld auf ein Sparkonto legt. Das eigentliche Problem ist die unfassbare Ignoranz, mit der hier vorgegangen wird, weil man einfach nicht zur Kenntnis nehmen will, dass jede Bank, neben spekulativen und anderen Geschäften, die sie tätigt, immer auch Abwicklungsorgan für ganz normale wirtschaftliche Vorgänge ist. In dieser Funktion ist sie unentbehrlich. Es ist allerdings wiederum ein entscheidender Fehler der europäischen und deutschen Politik, dass man nach der Krise von 2008 nicht dafür gesorgt hat, dass die Bankfunktionen wieder strikt getrennt werden. Man hat statt dessen spekulierende Universalbanken geradezu gefördert und im Falle Deutschlands, wie bei der HRE, auch mit dreistelligen Milliardensummen vom Staat gerettet. Niemand hat damals gesagt, die Einleger dieser Banken seien alle Spekulanten gewesen und gehörten abgestraft, wie das jetzt im Fall Zyperns passiert.

Der Punkt, den die Menschen in Zypern als maßlos ungerecht empfinden, ist nicht das Opfer als solches, das man ihnen abverlangt. Es ist die Willkür, mit der es durchgesetzt wird, und die offensichtliche Ungerechtigkeit, die sich daraus ergibt. Und das hat überhaupt nichts mit dem Zinsniveau zu tun, über das der deutsche Finanzminister spricht, als sei es ein Wucherzinsniveau, bei dem nur Zocker einsteigen, die sich des Risikos ihres Engagements voll bewusst sind. Der normale Bankkunde hat niemals den Eindruck, wenn er sein Erspartes auf einem ganz gewöhnlichen Konto anlegt, dass er jetzt in eine Bank „investiert“, sondern er erwartet von der Bank einen vernünftigen Umgang mit seinem Geld und vom Staat, dass der mit seiner Bankenaufsicht dafür sorgt, dass die Einlagen nicht verzockt werden. Wenn jetzt so willkürlich zugeschlagen wird, öffnet aber gerade das Tür und Tor für Korruption und Vetternwirtschaft, weil nichts mehr als die Abwesenheit von vernünftigen Regeln dazu einlädt, jede Chance zu nutzen, um dem Irrsinn zu entkommen.

An dieser Stelle wird dem aufmerksamen Beobachter noch einmal bewusst, wie wichtig bei solchen Fragen das Konzept der Gerechtigkeit im Sinne von Gleichbehandlung ist. Nur wenn bei einer solchen Entscheidung die Belastungen so verteilt werden, dass jeder entsprechend seiner Leistungsfähigkeit seinen Beitrag leistet, kann man erwarten, dass die damit verbundenen Härten von der Mehrheit der Bevölkerung akzeptiert werden. Hier kommt der „Steuerzahler“ ins Spiel, den viele doch gerade nicht für Fehler, die bei Banken passiert sind, in Anspruch nehmen wollen. Es gibt aber keine andere Kategorie, anhand derer man – jedenfalls in Staaten mit einer Steuergesetzgebung, die sich konsequent an der Leistungsfähigkeit ausrichtet – eine halbwegs gerechte Verteilung der Belastungen in einem solchen Fall vornehmen könnte. Alles andere wird der Komplexität der gesellschaftlichen Wirklichkeit nicht gerecht.

Da Europas führende Politiker seit nunmehr fünf Jahren nicht in der Lage sind, vorurteilsfrei einen Ausweg aus der Systemkrise des Euro zu suchen (von finden wollen wir gar nicht reden), gibt es immer neue Schwächen im System, die der Art der „Rettung“ und der dadurch verursachten Wirtschaftskrise viel mehr zuzurechnen sind als den unbestreitbar vorhandenen Fehlern der Wirtschaftspolitik in kleinen Ländern.

Europa hat mit dieser Willkür-Entscheidung aber noch in einer zweiten Hinsicht den Rubikon überschritten – und es wird nie mehr in alte Gefilde zurückkehren können. Noch immer wird den Menschen in Zypern nicht erlaubt, über ihr Geld frei zu verfügen, so wie das im Rest der Eurozone der Fall ist. So wie es aussieht, wird diese „Maßnahme“ auch noch eine erhebliche Zeit bestehen bleiben. Man hindert die Bürger mit Gewalt daran, ihr Vermögen in andere Euroländer oder in den Rest der Welt zu transferieren und so über die Folgen des Eurogruppenbeschlusses abzustimmen. Damit gibt es de facto schon eine Spaltung der Eurozone in einen Teil mit voll konvertibler Währung und einen mit extrem beschränkter Konvertibilität. Folglich richtet sich jede zweite Frage, die von zyprischen Politikern gestellt wird, nach dem Verbleib im Euro und den Konsequenzen eines möglichen Ausstiegs. Nun ist das gewiss nicht einfach und man kann wenig konkrete Hoffnung auf eine schnelle Lösung in dieser Richtung machen, aber die Tatsache, dass es von allen Parteien offen ausgesprochen wird, zeigt, wie weit man sich innerlich schon von der Währungsunion verabschiedet hat.

Insgesamt hat sich mein Urteil verfestigt, dass der Euro verloren ist und das Ende fürchterlich werden wird. Doch dazu in Kürze mehr.

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