Brasilien oder warum weltweit die Sozialdemokraten systematisch scheitern

Die brasilianische Regierung unter Präsidentin Dilma Rousseff sieht sich der schlechtesten wirtschaftlichen Lage seit vielen Jahrzehnten gegenüber. Einige Prognosen sagen für dieses Jahr einen Rückgang des BIP um sage und schreibe drei Prozent voraus. Die Regierung spart, um das Haushaltsdefizit zu begrenzen, und macht die Sache noch schlimmer.

Unmittelbarer Anlass für die Rezession sind sicherlich sinkende Exporte nach China und andere asiatische Länder, aber die Tatsache, dass ein solcher regionaler Schock ein so großes Land wie Brasilien sofort aus der Fahrrinne wirft, lässt auf viel tiefere Gründe für die wirtschaftliche Fragilität schließen.

Diese Gründe sind für jeden, der sich einen halbwegs klaren Verstand bewahrt hat, offensichtlich. Die sozialdemokratische Fehlkonstruktion begann, wie immer in solchen Fällen, unmittelbar nach dem historischen Wahlsieg von Präsident Lula da Silva im Jahr 2002. Im Wahlkampf hatte man wunderbare Ideen über alternative Wege in der Wirtschafts- und Sozialpolitik artikuliert und manch einer träumte von einem Modell Brasilien, das der Welt zeigen werde, wie man wirtschaftlichen Erfolg mit einem Kampf gegen die Ungleichheit verbindet.

Doch die Wirklichkeit schon der ersten Monate sah anders aus. Lula entschied sich aus Angst vor den Kapitalmärkten (also einer Abwertung der Währung oder einer Erhöhung der Zinsen) dafür, die wirtschaftspolitische Mannschaft konservativ auszurichten und insbesondere die Zentralbank so weitermachen zu lassen wie vorher. Über die Unabhängigkeit der Zentralbank wurde nicht einmal diskutiert und fast das gesamte Personal durfte seine Posten behalten (ich werde in einigen Tagen noch einmal einen grundsätzlichen Kommentar zur Unabhängigkeit der Zentralbanken verfassen).

Die Zentralbank ist besonders wichtig, weil Brasilien sozusagen „traditionell“ hohe Zinsen hat. Angesichts der inflationären Vergangenheit des Landes (bis zum Ende der 80er Jahre) fürchtet man seit Beginn der neunziger Jahre nichts mehr, als dass es zu einem Aufflammen der Inflation kommt und erneut hyperinflationäre Zustände nicht auszuschließen sind. Die Zentralbankzinsen wurden folglich bis heute immer deutlich über der Inflationsrate festgelegt, die in den vergangenen zwanzig Jahren meist in der Region von 5 bis 10 Prozent pendelte.

Die hohen Zinsen waren nicht nur schlecht für die private Investitionstätigkeit (die Zinsen für Kredite von privaten Banken waren und sind exorbitant hoch, nur bei der staatlichen Investitionsbank BNDES gab es überhaupt erträgliche Konditionen), sondern auch für den Staat, der sich über die Kapitalmärkte refinanziert. Die hohen Zinsen hatten aber zudem den fürchterlichen Nebeneffekt, privates Spekulationskapital aus der ganzen Welt anzuziehen (mit den sogenannten carry trades, wir haben das hier behandelt), was zur Regierungszeit von Lula da Silva zu einer fast dauernden Aufwertung des Real führte und die Wettbewerbsfähigkeit Brasiliens massiv beeinträchtigte. Brasilien hat dadurch in erheblichem Maße seine Fähigkeit eingebüßt, sich vom Rohstoffland zu einem Industrieland weiter zu entwickeln. Und das, obwohl Brasilien in einigen Bereichen, unter anderem im Flugzeugbau (EMBRAER), schon früh technologisch anspruchsvolle Nischen besetzte.

Nun hätte man den zerstörerischen carry trades natürlich durch eine drastische Senkung der Zinsen (und zusätzlichen Interventionen der Zentralbank wie in der Schweiz, falls Nullzinsen nicht gereicht hätten) den Boden vollständig entziehen können. Dem stand aber die konservative Zentralbank entgegen, die Angst vor der Inflation hatte und deswegen die Zinsen nicht senken wollte. Folglich behalf man sich mit halbherzigen Kapitalverkehrskontrollen und zeitweise mit Steuern auf zufließendes Kapital.

Das zeigt das ganze Dilemma sogenannter sozialdemokratischer „Reformen“ – in Brasilien und auf der ganzen Welt. Man hat zu Anfang der eigenen Regierungszeit ein wenig getan, um die Einkommensungleichheit zu bekämpfen, aber der wirtschaftliche Durchbruch ist nicht gelungen, weil die makroökonomischen Bedingungen nie so waren, dass es einen nachhaltigen, nicht nur von außen begünstigten Aufschwung gegeben hätte. Und der Grund dafür war, dass die Regierung und der Präsident gefangen waren in der traditionellen wirtschaftspolitischen Rollenverteilung und sich nie getraut haben, sie zugunsten einer modernen makroökonomisch basierten Politik aufzubrechen.

Hätte man beispielsweise von Anfang an auf einen Dialog mit den Gewerkschaften gesetzt und alles versucht, um durch Nominallohnmoderation die Inflation im niedrigen einstelligen Bereich zu halten, hätte eine aufgeklärte Notenbank bei der Investitionsförderung und bei der Abwehr des Kapitalzustromes riesige Erfolge erzielen können. Hätte man sich mit den Gewerkschaften und Arbeitgebern dann noch darauf verständigt, die Produktivität bei der Lohnfindung angemessen zu berücksichtigen, so dass die Reallöhne wie die Produktivität hätten steigen können, einem brasilianischen Wirtschaftswunder wäre nichts im Wege gestanden.

Doch wie könnten sich Sozialdemokraten auf so etwas einlassen? Da müsste es ja Politiker in dieser Partei geben, die bereit und in der Lage sind, sich dem ökonomischen Mainstream entgegenzustellen. Sie müssten begreifen, dass das sozialdemokratischste aller Ziele, nämlich die Teilhabe der Menschen an dem, was sie erwirtschaftet haben, auch das wichtigste wirtschaftspolitische Ziel bei einer vernünftigen Rollenverteilung der wirtschaftspolitischen Aufgaben ist. Sie müssten begreifen, dass man sich mit dem gefürchteten Keynesianismus auseinandersetzen muss, um erfolgreich zu sein.

Aus diesem Anlass hier ein kleines Stück von mir aus dem Jahre 2006, das damals in der SZ erschienen war und immer noch von großer Aktualität ist.

Über Keynes hinaus, aber wohin?

Die modernen Sozialdemokraten suchen seit einer Generation nach einem dritten Weg, den es nicht gibt

von
 Heiner Flassbeck


SZ, Außenansicht, 24.6. Juni

Es gibt politische Forderungen aus fernen Zeiten, die sind viel entlarvender als alles, was man aktuell zu einem Thema sagen könnte, weil sie gerade wegen ihrer zeitlichen Versetztheit zeigen, wie sinnlos die immer noch nicht eingelöste Forderung schon damals gewesen ist. Ein eindrucksvolles Beispiel dafür ist von einem der Vordenker der modernen Sozialdemokratie, von Erhard Eppler, gerade geboten worden. In einer vernichtenden Kritik des neuen Buches von Albrecht Müller („Machtwahn“) wirft er den aus seiner Sicht rückwärts gewandten Kräften in der SPD vor, schon seit Anfang der 80er Jahre des vergangenen Jahrhunderts nicht begriffen zu haben, dass neue Zeiten angebrochen sind, dass man in der globalisierten Wirtschaft weniger Spielräume für nationale Politik hat, und dass man neue Phänomene wie Ölpreisexplosionen nicht mit alten Rezepten wie höherer staatlicher Verschuldung bekämpfen kann.

Genüsslich zitiert sich Eppler selbst, weil er in weiser Voraussicht schon Ende der 70er Jahre den Sozialdemokraten ins Stammbuch geschrieben habe: „Wenn wir nicht über Keynes hin- auskommen, werden wir hinter Keynes zurückgeprügelt“, will heißen, Energiepolitik war damals die richtige Antwort auf Ölpreisschübe, nicht aber staatliche Ankurbelung der Konjunktur, Umweltschutz ist modern und der alte Keynes taugt prinzipiell nicht für die moderne Weltwirtschaft.

Da fragt man sich natürlich, was den modernen Sozialdemokraten, die Eppler so gerne geistig anführen möchte, denn in den letzten dreißig Jahren eingefallen ist als Alternative zu Keynes. Wo ist der große Entwurf für ein neues Konzept der Wirtschaftspolitik? Wo ist das Lehrbuch zur neuen Wirtschaftspolitik in den Zeiten der Globalisierung und der Alterung der Bevölkerung? Wie bekämpft man heute globale Deflationsgefahren trotz neuem Ölpreisschub? Wie rückt man aktuell dem globalen Ungleichgewicht im internationalen Handel mit riesigen Defiziten der USA und gewaltigen Überschüssen Japans, Deutschlands und Chinas zu Leibe? Wie beseitigt man den Verlust von Wettbewerbsfähigkeit ganzer Regionen in Währungsverbünden wie in Ostdeutschland oder derzeit in Europa? Was tut der moderne Sozialdemokrat gegen platzende Spekulationsblasen an den Aktien- und Devisenmärkten? Wie überwindet man eine von Lohndumping getriebene anhaltende Konsumflaute? Wie transportiert man Sparvermögen in die Zukunft, um daraus 2050 eine auskömmliche Rente zu zahlen?

Machen wir zur Lösung all dieser gewaltigen Probleme eine intelligente Umwelt- und Energiepolitik? Stricken wir ein paar warme Strümpfe mehr, auf dass die Abhängigkeit vom Öl noch schneller gesenkt werden kann? Man sieht, es war schon vor 30 Jahren leicht, eine Alternative zu Keynes zu fordern, einen dritten Weg also, es ist bis heute aber leider niemandem eingefallen, wie diese Alternative aussehen könnte.

Was Eppler wie viele der Rufer nach einem dritten Weg in der Sozialdemokratie nicht ver-stehen: Der Name Keynes steht für eine Revolution im ökonomischen Denken, die tatsächlich eine Alternative geschaffen hat zu dem, was auch heute wieder herrschende Lehre ist. Die Unsicherheit ist das zentrale Moment dieser Lehre, nicht staatliche Verschuldung. Unsicherheit unterscheidet, in Keynes eigenen Worten, die euklidische von der nicht-euklidischen Ökonomie. In der nach Keynes entstandenen ökonomischen Welt können die Arbeiter weniger Geld erhalten, daraufhin weniger Güter nachfragen und schließlich noch weniger Arbeit bekommen, weil sie selbst weniger Güter nachgefragt haben. In der alten, nun wieder herrschenden Lehre ist das unmöglich, weil die von der traditionellen Ökonomie getroffenen Annahmen eine solche Konstellation von vorneherein verbieten. Wenn dort die Arbeiter weniger vom gesamten Kuchen erhalten, müssen die Unternehmen unmittelbar mehr erhalten, weil das gesamte Einkommen der Volkswirtschaft von tiefer liegenden Faktoren bestimmt wird, die sich kurzfristig nicht ändern.

Man mag zu der neuen keynesianischen Ökonomie stehen wie man will, es ist aber dummes Zeug zu sagen, die deutschen Sozialdemokraten hätten sich mal etwas ausdenken sollen, was sie über diese Alternative hinausgeführt hätte. Tertium non datur, es gab und es gibt kein Drittes. Es gab nach Keynes in der Sozialdemokratie und anderswo nur einen alternativen Weg und das war der Weg zurück in die Lehre, die schon in der Weimarer Republik und da- vor die Ökonomie beherrscht hatte. Folglich sind die „modernen“ Sozialdemokraten genau den Weg in die alte Denkwelt gegangen, ohne dass sie jemand dafür hätte prügeln müssen. Da stehen sie nun und wissen nicht weiter. Vorwärts geht es nicht, weil da ja schon die konservativen und liberalen Parteien sind und die eigene Klientel ihnen nicht weiter folgen will. Rückwärts geht es auch nicht, weil da ja die unmodernen Keynesianer sind, die sich inzwischen in der alternativen Linken sammeln.

Noch stammeln die verbliebenen Führer der Sozialdemokraten etwas von „Globalisierung“ und neuen Zeiten, an die man sich doch anpassen müsse. Warum sie aber glauben, die uralte Lehre biete die besseren Rezepte für die modernen Zeiten der Globalisierung, bleibt ihr Geheimnis. Warum sollte eine ökonomische Theorie, die keine Monopolgewinne kennt, keine Investitionsdynamik, keine Sprünge in der Technologie der Entwicklungsländer, keine Veränderung der Wettbewerbsfähigkeit ganzer Volkswirtschaften, keine Ölpreisexplosionen, keine falsche Wirtschaftspolitik und keine soziale Absicherung, besser als die mit dem Namen von Keynes verbundene Lehre geeignet sein, den Sozialdemokraten den Weg in die Zukunft zu weisen.

Würden sich die Sozialdemokraten umschauen, würden sie erkennen, dass überall auf der Welt, wo, wie derzeit in Lateinamerika, wieder nach Alternativen zu dem herrschenden Denken gesucht wird, die Intellektuellen und die Politik selbstverständlich auf Keynes zurück- greifen, weil es keinen gangbaren dritten Weg gibt. Es scheint allerdings, dass die führenden Köpfe der deutschen Sozialdemokratie so lange stehen bleiben, bis sich auch der letzte getreue Anhänger in die Büsche geschlagen hat. Eppler fordert sie heute, 30 Jahre nach seinem ersten fruchtlosen Appell, erneut auf, nach Alternativen zu suchen. Er schlägt ihnen einen Diskurs vor, „der die behäbige Hegemonie marktradikaler Ideologie ablöst…und nach einleuchtenden Alternativen fragt“. Na dann vorwärts Genossen, ihr müsst zurück!

 

 

 

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